Rechtsprechung
| VG Ansbach, 27.09.2011 - AN 1 K 11.01100 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis wg Nichtanfechtung des Gesamturteils
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 13.07.2000 - 2 C 34.99
Berufung gegen ein Bescheidungsurteil, mit dem der Dienstherr zur Neuerstellung …
Auszug aus VG Ansbach, 27.09.2011 - AN 1 K 11.01100
Da die Regelbeurteilung dem Zweck dient, wesentliche Grundlage für die am Leistungsprinzip orientierte Auswahl des Dienstherrn bei Personalentscheidungen zu sein (vgl. dazu BVerwG, U. v. 26.8.1993, 2 C 37/91, DVBl 1994, 112 f.), kann einer gegen diese Beurteilung gerichteten Klage ein Rechtsschutzbedürfnis nur zuerkannt werden, wenn eine Änderung des Gesamturteils begehrt wird, da nur so eine Verbesserung der Wettbewerbssituation erreicht werden kann (vgl. BVerwG, U. v. 13.7.2000, 2 C 34/99, BVerwGE 111, 318 ff. = BayVBl 2001, 376 f.). - BVerwG, 26.08.1993 - 2 C 37.91
Voraussetzungen für die Beförderung eines Beamten auf Lebenszeit - Anforderungen …
Auszug aus VG Ansbach, 27.09.2011 - AN 1 K 11.01100
Da die Regelbeurteilung dem Zweck dient, wesentliche Grundlage für die am Leistungsprinzip orientierte Auswahl des Dienstherrn bei Personalentscheidungen zu sein (vgl. dazu BVerwG, U. v. 26.8.1993, 2 C 37/91, DVBl 1994, 112 f.), kann einer gegen diese Beurteilung gerichteten Klage ein Rechtsschutzbedürfnis nur zuerkannt werden, wenn eine Änderung des Gesamturteils begehrt wird, da nur so eine Verbesserung der Wettbewerbssituation erreicht werden kann (vgl. BVerwG, U. v. 13.7.2000, 2 C 34/99, BVerwGE 111, 318 ff. = BayVBl 2001, 376 f.).